Feministische Digitalpolitik konkret

Fall­beispiele

Wollt ihr wissen, wie man eine feministische Analyse auf digitalpolitische Vorhaben konkret anwenden kann?

Hier findet ihr aktuelle Beispiele, wie man Digitalpolitik in Deutschland, der EU und weltweit mit einer intersektional feministischen Analyse bereichern kann. Wir werden kontinuierlich neue Fallbeispiele hinzufügen, um das Thema mit mehr Leben zu füllen.

Don’t judge me – Systeme zur Alters­veri­fi­kation aus femi­nisti­scher Perspektive

von Elisa Lindinger und Elina Eickstädt

Altersverifikationssysteme (AVS) kommen zum Einsatz, um Kinder und Jugendliche von Webseiten mit vermeintlich jugendgefährdenden Inhalten fernzuhalten. Erwachsene müssen ihr Alter nachweisen, alle Nutzer*innen ohne Verifikation sind vom Service ausgeschlossen. Zunehmend werden Forderungen laut, dass auch Kinder ihr Alter verifizieren sollen, um sie vor Kontaktaufnahmen durch Erwachsene zu schützen und den Funktionsumfang der Anwendung einzuschränken, oder um Erwachsene von digitalen Plattformen fernzuhalten, die Kindern und geschultem Personal vorbehalten sind. (Ganzer Artikel…)

Was Menschen vom digitalen Gesund­heits­system erwarten

von Bianca Kastl, Manuel Hofmann, Vanessa Schaffrath und Elisa Lindinger

Zusammenfassung: Das Gesundheitsdatennutzungsgesetz (GNDG) und das Gesetz zur Beschleunigung der Digitalisierung des Gesundheitswesens (Digital-Gesetz – DigiG) sollen die Digitalisierung des Gesundheitswesens vorantreiben. Mögliche gesellschaftliche Auswirkungen lassen sich nur absehen, wenn alle Vorhaben gemeinsam betrachtet werden und die berechtigten, sehr diversen Schutzbedürfnisse von Patient*innen im Zentrum der Ausgestaltung stehen. (Ganzer Artikel…)

Die Prüfsteine aus der Zivil­gesellschaft

von SUPERRR Lab

Die Umsetzung des Registermodernisierungsgesetzes sieht vor, zunächst 51 Register der öffentlichen Verwaltung mit personenbezogenen Daten miteinander zu verknüpfen und so die Grundlage für bessere Verwaltungsdienstleistungen zu schaffen. Deshalb ist es wichtig, neben den Bedürfnissen der Verwaltung auch Erwartungen der Bevölkerung – von Sicherheit über Erreichbarkeit bis hin zu Serviceorientiertheit – von Anfang an mitzudenken. (Ganzer Artikel…)

Digitale Verwaltung in unsicheren Zeiten gestalten

von Bianca Kastl, Corinna Vetter und Elisa Lindinger

Das Registermodernisierungsgesetz (RegMoG) ist ein Gesetz zur Verknüpfung von (anfangs) 51 Verwaltungsregistern mit dem Ziel, den Austausch von Personendaten anhand einer Identifikationsnummer zu vereinfachen. Register beinhalten elektronisch geführte Datenbestände der öffentlichen Verwaltung. Dazu gehören beispielsweise das Versichertenverzeichnis der Krankenkassen, das Melderegister oder auch das Waffenregister. (Ganzer Artikel…)

Ein feminis­tischer Blick auf die „⁠Chat­kontrolle⁠“

von Elina Eickstädt und Elisa Lindinger

Der Entwurf der EU-Kommission „Zur Festlegung von Vorschriften zur Prävention und Bekämpfung des sexuellen Missbrauchs von Kindern“, auch bekannt als CSA-Verordnung oder Chatkontrolle, steht seit Mai 2022 massiv in der Kritik der Zivilgesellschaft. Die Debatte macht häufige Leerstellen und Fehlannahmen digitalpolitischer Gesetzgebungen sichtbar. (Ganzer Artikel…)

Ein Plädoyer für eine feminis­tische Digital­politik

von Philipp Engelke und Corinna Vetter

Algorithmen in Bewerbungsverfahren, Intelligente Kühlschränke oder Sprachassistenzen wie Siri und Alexa - die Digitalisierung prägt immer stärker unser Leben. Neue technische Produkte und Plattformen digitalisieren unser Leben immer weiter und beeinflussen stark unsere Entscheidungen als Verbraucher*innen. Die Digitalisierung schreitet immer schneller voran und verändert unsere Gesellschaft fundamental. (Ganzer Artikel…)

Warum ist ein Gesetz gegen digitale Gewalt notwendig?

von Sina Laubenstein, Corinna Vetter und Elisa Lindinger

Vor zwei Jahren kündigte die Bundesregierung im Koalitionsvertrag ein Gesetz gegen digitale Gewalt an – und sorgte damit für einen kurzen Moment der Hoffnung bei Zivilgesellschaft und Aktivist*innen. Denn jene fordern schon lange, dass digitale Gewalt und die Bedürfnisse von Betroffenen ernst genommen werden. (Ganzer Artikel…)

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